Meine Arbeit in Berlin
Im Jahr gibt es insgesamt etwa 22 Sitzungswochen. In diesen Woche halten sich die Bundestagsabgeordneten in Berlin auf. Auf dieser Seite können Sie nachlesen, wie meine typische Arbeitswoche in Berlin aussieht.
EINE TYPISCHE SITZUNGSWOCHE
Meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter unterteilt sich in Sitzungswochen und sitzungsfreie Wochen. In den Sitzungswochen kommen alle 735 Abgeordneten (davon 206 von der SPD) in Berlin zusammen. In sitzungsfreien Wochen werden Termine im Wahlkreis wahrgenommen.
Wie sieht meine typische Sitzungswoche aus?
Montag
Wenn nicht bereits am Montagmorgen Termine stattfinden, reise ich meist im Laufe des Vormittags aus Wismar an. Als erstes setze ich mich mit meinen Mitarbeitern in meinem Büro im Paul-Löbe-Haus zusammen, um auf die aktuelle Woche zu blicken.
Welche Termine stehen an? Was sind die Themen im Plenum? Welche Vorbereitungen müssen noch für die laufende Woche getroffen werden? All das sind Fragen und Aspekte, mit denen ich mich zuerst beschäftige.
Anschließend schaue ich meine Postmappen durch. Hier finden sich Einladungen zu Veranstaltungen, Briefe von Bürgerinnen und Bürgern, Unterlagen aus den Arbeitsgruppen des Bundestages und vieles mehr.
Ebenfalls am Montag in der Regel um 17 Uhr tagt der Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen.
Einmal in der Sitzungswoche trifft sich noch die Landesgruppe Ost - ein Zusammenschluss aller SPD-Bundestagsabgeordneten aus den Neuen Bundesländern und Berlin. Die Zusammenarbeit ermöglicht es uns, eine starke Stimme für den Osten Deutschlands zu sein.
Dienstag
Der Dienstag startet mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt. Analog zur Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt besprechen wir auch hier die Themen für Ausschuss und Plenardebatte vor. Insgesamt stellt die SPD zehn von 49 Mitgliedern im Haushaltsausschuss.
Am Nachmittag tagt dann die gesamte SPD-Bundestagsfraktion. Zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich und den sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretären beraten wir politische Vorhaben und stimmen uns ab.
Die Fraktionssitzungen dauern meist zwei bis drei Stunden, sodass am Abend noch Zeit bleibt, im Büro einige Akten durchzuarbeiten oder einen der vielen parlamentarischen Abenden bei Initiativen, Vereinen oder Verbänden wahrzunehmen.
Mittwoch
An diesem Tag treffen sich die Fachausschüsse des Deutschen Bundestages. Für mich bedeutet dies: Vormittags besuche ich die Sitzung des Haushaltsausschusses. Die Ausschüsse sind das Herz des parlamentarischen Betriebs. In ihnen findet die eigentliche Arbeit statt. Es kommt zu Fachberatungen, Abstimmungen und dem Erarbeiten von Gesetzesinitiativen.
Jede/r Abgeordnete/r ist so eine Expertin/ein Experte auf ihrem/seinem Gebiet. Ohne diese Arbeitsteilung wäre die Fülle an Themen nicht zu bewältigen. Kommt es innerhalb der Fraktion zu bestimmten Gesetzesinitiativen oder Anträgen, so sind die Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse für die anderen Fraktionsmitglieder stets die ersten Ansprechpartner.
Am Mittwochnachmittag startet auch das Plenum. Hier finden zunächst die Befragung der Bundesregierung und anschließend meist eine aktuelle Stunde statt.
Donnerstag
Generell ist der Donnerstag dem Plenum vorbehalten. Von neun Uhr morgens bis zum späten Abend (manchmal sogar bis nach Mitternacht) werden die unterschiedlichsten Themen im Plenum diskutiert, Gesetze beschlossen und Anträge gestellt.
Die ersten Stunden werden meist mit Debatten zu besonders wichtigen Themen geführt. Hier finden Regierungserklärungen o.Ä. statt. Deshalb ist hier auch die Kernzeit des Plenums.
Viele Menschen wundern sich, warum das Plenum meist so leer ist. Dies liegt daran, dass die Abgeordneten viele andere wichtige Dinge zu tun haben und sich meist nur zu ihren Kernthemen im Plenum aufhalten.
Auch ich nehme an den Donnerstagen, neben der Teilnahme an Plenardebatten, viele andere Dinge wahr.
Hierzu zählen allgemeine Bürotätigkeiten, das Schreiben von Reden, die Vorbereitung von Terminen, aber auch Treffen mit Verbänden, der Empfang von Besuchergruppen, Fachgespräche mit anderen Abgeordneten sowie das Einarbeiten in Themen und Vorgänge.
Abends finden, wie an den anderen Tagen auch, oft thematische Zusammenkünfte statt. Diese nehme ich gerne wahr, sofern es meine Zeit erlaubt.
Freitag
Auch am Freitag ist noch einmal Plenum angesagt – in der Regel von 9 bis etwa 14 Uhr. Sofern ich die Zeit dazu habe, schaue ich auch hier bei interessanten Debatten im Plenum vorbei. Ansonsten erledige ich letzte Korrespondenzen, halte noch einmal Rücksprache mit meinem Team und mache mich dann am Nachmittag auf in meinen Wahlkreis.
Meist erwartet mich hier am frühen Abend bereits ein Termin vor Ort, wie z.B. die Sitzung eines SPD-Ortsvereins, eine Veranstaltung oder ein Festakt. Häufig führe ich am Freitagabend auch selbst Veranstaltungen zu verschiedenen Themen durch, um mit Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen.
DIE SPD-BUNDESTAGSFRAKTION
Die gewählten Mitglieder der SPD bilden gemeinsam die SPD-Bundestagsfraktion und vertreten die sozialdemokratische Politik im Deutschen Bundestag. Derzeit setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion aus 206 Abgeordneten zusammen, davon sechs aus Mecklenburg-Vorpommern.
Zentrale Aufgabe der SPD-Bundestagsfraktion ist es, sich an den programmatischen Positionen der Partei zu orientieren und diese unter Beachtung der jeweiligen Gegebenheiten und Möglichkeiten und der parlamentarischen Spielregeln im Bundestag in praktische Politik umzusetzen.
Die Fraktion erfüllt diesen Auftrag dadurch, dass sie nach gründlicher Diskussion in Arbeitsgruppen, Querschnittsgruppen, im Fraktionsvorstand und in der Gesamtfraktion ihre Entscheidungen durch Abstimmung trifft und die so getroffenen Entscheidungen im Bundestag geschlossen vertritt. Die Arbeit einer großen Fraktion wie der SPD-Bundestagsfraktion muss geplant, koordiniert und organisiert werden. Dies ist die Aufgabe des Fraktionsvorstandes. Er berät die langfristigen Ziele und bereitet die aktuelle parlamentarische Arbeit vor. Die Entscheidungen treffen aber alle Abgeordneten nach Information durch die Ausschussarbeitsgruppen in den Fraktionssitzungen.
ARBEITSGRUPPEN UND AUSSCHÜSSE
Der Deutsche Bundestag besteht in der 20. Wahlperiode aus insgesamt 24 ständigen Ausschüssen. Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden. Daneben gibt es derzeit drei Untersuchungsausschüsse.
Die ständigen Ausschüsse unterscheiden sich von anderen Gremien des Bundestages und von Vermittlungsausschuss, Gemeinsamem Ausschuss und Untersuchungsausschüssen. Sie sind, entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt.
In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden. Um sich ein Bild bestimmter Sachverhalte zu machen, lassen sich die Ausschüsse von Regierung und Sachverständigen informieren.
Ich bin Mitglied im Haushaltsausschuss sowie stellvertretend im Ausschuss für Tourismus, im Ausschuss für Klima und Energie sowie im Wirtschaftsausschuss. Auch darüber können Sie auf dieser Seite mehr erfahren.
DIE LANDESGRUPPE OST
Zusammen mit Reem Alabali-Radovan, Katrin Zschau, Anna Kassautzki, Johannes Arlt und Erik von Malottki sind wir die Vertreter*innen der SPD Mecklenburg-Vorpommern innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Darüber hinaus bin ich als Bundestagsabgeordneter aus Ostdeutschland Vorsitzender der „Landesgruppe Ost“. In ihr sind alle 41 SPD-Abgeordnete der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen organisiert.
Gemeinsam vertreten wir gezielt ostdeutsche Interessen in Berlin. Unser Ziel ist, die Hoffnungen und Sorgen der Menschen vom Erzgebirge bis zur Insel Rügen aufzugreifen und gemeinsam im parlamentarischen Prozess einzubringen. Die länderübergreifende Zusammenarbeit stärkt unsere Positionen in Verhandlungen und Initiativen. Anfang des Jahres wurde ich zum Sprecher der Landesgruppe gewählt.