Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe endlich nachgebessert

Zum Ergebnis der letzten Verhandlungsrunde zur neuen Schiffssicherheitsverordnung zwischen den Traditionsschiffsverbänden und dem Bundesverkehrsministerium äußert sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge als zuständiger Berichterstatter seiner Fraktion für den Maritimen Tourismus:

„Die massive und konsequente Kritik der Traditionsschiffsverbände, der SPD-Bundestagsfraktion und nicht zuletzt von mir selbst am Inhalt der neuen Schiffssicherheitsverordnung und am Vorgehen des Bundesverkehrsministeriums in dieser Sache, scheinen offenbar endlich Gehör gefunden zu haben.

Nach mehreren Verhandlungsrunden hat das Bundesverkehrsministerium Einsicht gezeigt und die wesentlichsten kritischen Passagen der neuen Sicherheitsverordnung geändert. Der nun vorliegende Entwurf, der auch den Verkehrsministern der Länder vorgestellt wurde, greift zwar nicht alle Kritikpunkte auf, die auch ich darin gesehen habe. Die Vertreter der Traditionsschiffer signalisierten jedoch bereits, mit dem aktuellen Kompromiss umgehen zu können.

So wurde u.a. vereinbart, dass in vielen Fällen Ausnahmen zugelassen werden können, wenn Traditionsschiffe Anforderungen nicht erfüllen können. Außerdem wurde festgelegt, eine Ombudsstelle einzurichten, die in strittigen Fragen neutral entscheiden soll. Um die geforderten baulichen Anpassungen finanzieren zu können, soll für die Traditionsschiffer außerdem ein eigener Fördertopf eingerichtet werden. Wenn alles im Zeitrahmen bleibt, könnte die überarbeitete Verordnung voraussichtlich ab Saisonbeginn gelten.

Ich bin mit diesem gegenwärtigen Stand zufrieden. Er ist auf das Engagement von vielen zurückzuführen, die sich wie ich nicht mit den Vorstellungen des CSU-geführten Bundesverkehrsministeriums abgefunden und mit ihrer Kritik nicht locker gelassen haben. In diesem Prozess war gerade der enge Kontakt und die Abstimmung mit den Traditionsschiffsvereinen und der „Gemeinsamen Kommission für Historische Wasserfahrzeuge“ (GSHW) besonders hilfreich. Diese Zusammenarbeit möchte ich fortsetzen, um die tatsächliche Umsetzung der Verordnung in der Praxis genau zu beobachten.

Seit langem hatten die Traditionsschiffer dem Bundesministerium gegenüber klar gemacht, dass die ursprünglich vorgesehenen Sicherheitsvorschriften den Einsatz der Traditionsschiffe massiv eingeschränkt und zum Teil komplett unmöglich gemacht hätten. Ich setzte mich daher mit der SPD-Bundestagsfraktion und zusammen mit den zahlreichen ehrenamtlich geführten Traditionsschiffsvereinen und deren Dachverband (GSHW) dafür ein, Zusatzregelungen auf den Weg zu bringen, um die praxisferne und existenzgefährdende Sicherheitsverordnung des Ministeriums abzumildern. Die SPD will die Traditionsschiffe erhalten und das damit verbundene ehrenamtliche Engagement unterstützen.“