Im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 wurde an diesem Mittwoch im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekannt gegeben, dass die Ortsumgehung Plau am See mit 11 Millionen Euro durch den Bund gefördert wird und die Baufreigabe...
Im Zuge der heutigen Abstimmungen zum Comprehensive Economic and Trade Agreement (kurz: CETA) und dem Parteikonventsbeschluss der SPD zu diesem Thema teilt die SPD-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern mit:
„Die SPD-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern ...
Einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum des Bundestages beraten werden, möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen. Die verschiedenen Tagesordnungspunkte (TOP) werden jeweils für bis zu 1,5 Stunden debattiert. TOP 5: Rentenübergänge alter...
Einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum des Bundestages beraten werden, möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen. Die verschiedenen Tagesordnungspunkte (TOP) werden jeweils für bis zu 1,5 Stunden debattiert. TOP 3: Länder und Kommunen b...
Recherchen des NDR Magazins "Panorama" haben ergeben, dass käufliche Datensammlungen über das Verhalten von Internetnutzern, entgegen der gesetzlichen Vorschriften, nicht ausreichend anonymisiert werden. Das führt dazu, dass mit den entsprechenden IT...
Einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum des Bundestages beraten werden, möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen. Die verschiedenen Tagesordnungspunkte (TOP) werden jeweils für bis zu 1,5 Stunden debattiert. TOP1 und TOP 36: Arzneimitte...
Nach Verzögerung des ursprünglich angekündigten Starts soll das parlamentarische Verfahren, mit dem die unklare baurechtliche Einordnung von Ferienwohnungen in Wohngebieten präzisiert werden soll, am 30. November beginnen. Das gesamte Verfahren soll ...
Der Parchimer Verein Bürgerkomitee Südstadt – Jugend- und Familienzentrum „Club am Südring“ wird nach Abschluss einer zweiten Ausschreibungsrunde nun auch vom Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser profitieren können. Anfang September wurde in einer e...
Bundeskabinett gibt grünes Licht zum Start der zugehörigen parlamentarischen Beratungen des Bundestages
Zum aktuellen Stand im Prozess, eine Lösung im Ferienwohnungsstreit zu finden, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge, der Mitglied im ...
Einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum des Bundestages beraten werden, möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen. Die verschiedenen Tagesordnungspunkte (TOP) werden jeweils für bis zu 1,5 Stunden debattiert. TOP 3: Teilhabe von Menschen...
